Schwarze Schafe bei Markenanmeldung

Holzstempel auf Dokument: MarkenschutzSchon im Jahr 2011 hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) vor unseriösen Praktiken zahlreicher Unternehmen im Zusammenhang mit Markenanmeldungen gewarnt (http://presse.dpma.de/presseservice/pressemitteilungen/aktuellepressemitteilungen/21042011/index.html).
Diese Warnung ist nach wie vor aktuell. Noch immer versuchen zahlreiche Unternehmen, die Unsicherheit der Inhaber von Patent- oder Markenrechten auszunutzen. Wenngleich sich inzwischen zahlreiche dubiose Anbieter auf diesem Markt tummeln, so ist das prinzipielle Vorgehen stets dasselbe. Die Unternehmen geben sich Namen, die den Anschein erwecken, es handele sich um staatliche Stellen. Verstärkt wird dieser Eindruck gewöhnlich durch die Verwendung eines Firmenlogos, das deutschen Hoheitszeichen sehr ähnlich sieht. Angeboten wird den Kunden letztlich nur ein wertloser Eintrag in ein firmeneigenes Register. Es wird jedoch gezielt der Eindruck erweckt, der Kunde sei zur Zahlung verpflichtet. In Zweifelsfällen rät das DPMA den Empfängern von Zahlungsaufforderung, sich vor der Zahlung beim DPMA rückzuversichern, ob sie tatsächlich zur Zahlung verpflichtet sind.

Auch Internationale Marken sind betroffen

Mit ähnlichen Täuschungsversuchen müssen Unternehmen rechnen, die Internationale Marken (IR-Marken) registriert haben. In diesem Fall erwecken die unseriösen Anbieter den Eindruck, im Namen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zu handeln. Das Vorgehen ist prinzipiell dasselbe, auch der Ratschlag entspricht daher dem oben gegebenen: Fragen Sie in Zweifelsfällen bei der WIPO nach, ob sie tatsächlich der Absender der Zahlungsaufforderung ist!

Wir unterstützen Sie in allen Fragen des Markenrechts

Die beschriebenen unseriösen Praktiken sind leider deswegen oft erfolgreich, weil nicht alle Unternehmen über fundierte Kenntnisse im Markenrecht verfügen. Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen ohne eigene Rechtsabteilung lassen sich daher durch amtlich wirkende Schreiben bisweilen täuschen. Wir übernehmen die Markenanmeldung gerne für Sie. Darüber hinaus sind wir aufgrund unserer umfangreichen Kenntnisse und Erfahrungen auf diesem Gebiet Ihr kompetenter Ansprechpartner in allen Fragen des Markenrechts.

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